Zeit: 23. Januar 2024 Quelle: Huishang Media

Anlässlich der Eröffnung der zweiten Sitzung des 14. Volkskongresses der Provinz Anhui erklärte Yao Heping, Abgeordneter des Provinzvolkskongresses und Vorstandsvorsitzender der Anhui Amway Materials Technology Co., Ltd. (300218.SZ), dass der diesjährige „Bericht über die Tätigkeit der Regierung“ der Provinz Anhui weiterhin der Entwicklung der Privatwirtschaft große Aufmerksamkeit schenke und ausdrücklich betone: „Die Privatwirtschaft ist eine wichtige Stütze für die hochwertige Entwicklung Anhuis; um die hochwertige Entwicklung Anhuis voranzutreiben, müssen wir die Dynamik der Privatwirtschaft neu beleben, den Unternehmergeist stärken und die Innovationskraft, Kreativität und Schöpferischkeit der Unternehmer voll zur Entfaltung bringen.“ Dies habe ihn sehr ermutigt.

        Yao Heping ist viermaliger Abgeordneter des Provinzvolkskongresses, zweimaliges Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Provinzvolkskongresses sowie stellvertretender Vorsitzender der Provinzvereinigung der Industrie- und Handelskammern. Bei seinen Untersuchungen stellte er fest, dass Unternehmen in den letzten Jahren mit einer ernsten und komplexen Lage konfrontiert sind, die Erwartungen an die Zukunft gesunken sind und die Entscheidungsfindung zunehmend vorsichtig ausfällt. Seiner Ansicht nach ist die private Investition ein wesentlicher Bestandteil der Anlageinvestitionen; ihr Aktivitätsgrad ist ein wichtiges Indikator für die Dynamik der Marktwirtschaft, hat entscheidende Bedeutung für die stabile Wachstumsentwicklung der chinesischen Wirtschaft und bildet zugleich die endogene Triebkraft des Wirtschaftswachstums. Man kann also sagen, dass die private Investition nicht nur der Hauptmotor der wirtschaftlichen Dynamik ist, sondern auch eine maßgebliche Kraft für stabiles Wachstum, sichere Beschäftigung und die Förderung des wirtschaftlichen Wandels darstellt.

        Seiner Ansicht nach ist der Rückgang der privaten Investitionen das Ergebnis einer Vielzahl ungünstiger Faktoren: Erstens fehlt es an ausreichender effektiver Nachfrage – dies ist die grundlegende Ursache für die schwache Entwicklung der privaten Investitionen; zweitens weisen die Genehmigungsverfahren für Investitionsprojekte Probleme wie zu umfangreiche Antragsunterlagen und lange Bearbeitungszeiten auf; drittens sind die Vermittlungsleistungen bei bestimmten Investitionsprojekten nicht ordnungsgemäß und die Gebühren sind unangemessen; viertens bestehen in einigen Investitionsbereichen nach wie vor hohe Zutrittsbarrieren für private Unternehmen, niedrige Kreditratings sowie geringe Kreditlinien, sodass private Unternehmen „keine Kredite wagen, keine Kredite gewähren wollen und keine Kredite erhalten können“.

        Yao Heping ist der Ansicht, dass für ein nachhaltiges Wachstum der privaten Investitionen makropolitische Maßnahmen und Reformen erforderlich sind, um sowohl richtungsweisende als auch strukturelle Probleme zu lösen, das gesamte Geschäftsumfeld weiter zu optimieren, die effektive Nachfrage nach privaten Investitionen zu sichern sowie das Vertrauen und die Erwartungen der Marktteilnehmer zu stärken.

        Angesichts der unsicheren Erwartungen und des mangelnden Vertrauens in private Unternehmen haben die Provinzparteikommission und die Provinzregierung von Anhui umfangreiche Politiken erlassen, die private Unternehmen mit konkreten finanziellen Mitteln dazu ermutigen und unterstützen, Projekte zu realisieren und ihre Investitionen auszuweiten, um ein günstiges Investitionsumfeld für private Unternehmen zu schaffen und ihr Vertrauen zu stärken, die Erwartungen zu stabilisieren sowie ihr Wachstum zu fördern. In Bezug auf die Verbesserung der Investitionsvereinfachung für private Unternehmen und die Ausweitung der mittel- und langfristigen Kreditvergabe empfiehlt Yao Heping:

        Erstens ist es erforderlich, den Grad der Investitionsvereinfachung für private Unternehmen zu erhöhen, indem unter anderem die bestehenden Genehmigungsverfahren für Investitionen vereinfacht, Innovationen im Investitionsgenehmigungssystem sowie eine Neugestaltung der Verfahren vorangetrieben und die Gebühren für Vermittlungsdienste weiterhin überprüft und standardisiert werden.

        Zweitens ist die Bereitstellung von mittel- und langfristigen Krediten für technologische Modernisierungsprojekte von Privatunternehmen zu verstärken; beispielsweise sollten Finanzinstitute in der Provinz Anhui ermutigt werden, ihre Mittel- und Langfristkredite sowie Beteiligungskredite für technologische Modernisierungsinvestitionen von Privatunternehmen mit Laufzeiten von 3 bis 10 Jahren auszuweiten, um die Kreditversorgung für Unternehmen in den Bereichen fortschrittliche Fertigung, führende Technologieunternehmen sowie spezialisierte, feingliedrige und neuartige Unternehmen zu stärken, die „präzise Tropfenbewässerung“ des Finanzkapitals zugunsten von Privatunternehmen zu fördern und das Niveau der Erleichterungen bei grenzüberschreitendem Handel sowie bei Investitionen und Finanzierungen für Privatunternehmen zu erhöhen.

        Drittens ist es erforderlich, die Förder- und Zuschussmaßnahmen für Investitionen privater Unternehmen zu verstärken: So können beispielsweise die Förderprogramme für technologische Modernisierungsprojekte auf verschiedenen Ebenen in gewissem Umfang kumuliert in Anspruch genommen werden; bei Investitionsprojekten in den Bereichen Ökologisierung, Digitalisierung und Intelligenz kann der Fördersatz angemessen erhöht werden; zudem sind herausragende private Unternehmen sowie Unternehmerinnen und Unternehmer und deren Teams, die bedeutende Projekte mit privaten Investitionen umsetzen, öffentlich zu würdigen, zu loben und entsprechend zu bewerben; ferner sollten spezielle Auszeichnungen eingerichtet werden, um das Ansehen und das Gefühl des Erfolgs bei privaten Unternehmen und Unternehmerinnen und Unternehmern zu steigern.

        Viertens ist es erforderlich, ein System zur Fehlertoleranz und Korrektur von Fehlern im Umgang mit privaten Unternehmen zu etablieren, ein Rechtsumfeld zu schaffen, das sowohl strenge als auch milde Maßnahmen kombiniert, inklusiv und umsichtig ist sowie normativ und gerecht, und damit das Geschäftsumfeld weiter zu optimieren.

        Fünftens ist es erforderlich, ein öffentliches Meinungsklima zu schaffen, das den Investitionen und der Unternehmensgründung von privaten Unternehmen und Unternehmern Respekt entgegenbringt; zudem gilt es, die positive Berichterstattung über herausragende private Unternehmen, Unternehmer sowie bedeutende Projekte mit privatem Kapitalaufwand kontinuierlich zu verstärken und die bewährten Praktiken im Bereich der privaten Investitionen stärker zu verbreiten und zu fördern.